Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Puppenhausmuseum Karin Helmers Leipzig e.V.

Stand: Februar 2009

1. Allgemeines

1.1 Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstige rechtsgeschäftliche Handlungen des Puppenhausmuseums Karin Helmers Leipzig e.V. (nachfolgend "Händler" genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Dies gilt nicht, soweit es sich beim Käufer um einen Verbraucher im Sinne des Gesetzes handelt.

1.3 Individuelle Vertragsabreden insbesondere bestimmte Eigenschaftszusicherungen für die Waren des Händlers bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Mündliche Abreden sind grundsätzlich wirkungslos.

1.4 Gegenbestätigungen des Käufers, soweit es sich um einen Unternehmer handelt, ggf. unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen, werden hiermit im Voraus widersprochen.

1.5 Alle Angebote des Händlers sind unverbindlich. Jede Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend verschickte Bestätigung (z.B. per E-Mail) des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme dieses Kaufvertrags-Angebotes dar.

1.6 Alle Angaben ohne Gewähr / Irrtum vorbehalten. Alle Informationen dieser Internet-Publikation bleiben bis auf ausdrückliche Bestätigung durch den Händler unverbindlich.

1.7 Abbildungen von handgefertigten Produkten und Sonderanfertigungen sind grundsätzlich nur beispielhaft anzusehen. Produkt-Abbildungen in Katalogen und Internet-Publikationen können in Farbe und Detail vom Original abweichen. Solche Abweichungen stellen keinen Reklamationsgrund dar.

1.8 Achtung Kinder! Alle in dieser Internet-Publikation veröffentlichten Produkte sind für Kinder unter 6 Jahre nicht geeignet. Hierzu wird ausdrücklich auf die betreffenden Angaben der Hersteller verwiesen.

2. Preise

2.1 Alle angegebenen Preise sind Brutto-Preise und verstehen sich - wenn nicht anders ausgewiesen - als Euro-Währung (€) und enthalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer für Deutschland.

2.2 Die Preise schließen Fracht, Porto, Versicherungskosten und Aufwendungen für die Rücknahme von Verpackungsmaterial nicht ein.

2.3 Die Preise sind unverbindlich und können (im Internet technisch bedingt) veraltet oder fehlerhaft sein. Es gelten daher immer nur die am Tag der Lieferung gültigen Preise des Puppenhausmuseums Karin Helmers" in Leipzig.

2.4 Bei Änderungen der Kalkulations-Basis der Preise bis zum Zeitpunkt der Lieferung behält sich der Händler Preisberichtigungen vor. Mangels besonderer Vereinbarungen nimmt der Händler die Wahl des Transportweges bzw. -mittels, sowie der Verpackung nach bestem Ermessen, jedoch ohne Gewähr vor.

3. Zahlungsbedingungen:

3.1 Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig

3.2 Alle veröffentlichten Preise sind Endpreise. Der Händler ist vorsteuerabzugsberechtigt, deshalb weisen alle Rechnungen zusätzlich die MWSt. gesondert aus. Weitere Produkte und Leistungen, die nicht veröffentlicht oder genau beschrieben sind (Internet-Shop), werden gesondert berechnet (Preis und Konditionen auf Anfrage).

3.3 Der Käufer trägt die in Zusammenhang mit der Lieferung entstehenden Kosten (siehe Absatz 6 Versand). Zahlungen erfolgen, sofern nicht anderes vereinbart, nur per Vorauskasse.

3.4 Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald der Zahlungseingang erfolgt ist und der Händler die bestellte Ware ausliefert.

3.5 Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht wie bestellt ab oder verletzt er schuldhaft sonstige Pflichten, ist der Händler berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und den entstandenen Schaden einschließlich Mehraufwendungen vom Käufer einzufordern. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

3.6 Bei Überschreitung der Zahlungsfristen - etwa bei vorausgelieferter Ware - ist der Händler berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche bei Verzug des Käufers, Jahreszinsen in Höhe von mindestens 3% über dem jeweiligen Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank in Anrechnung zu bringen, ohne dass es einer Mahnung oder Fristsetzung bedarf.

3.7 Eine Zurückbehaltung von Zahlungen oder Aufrechnungen wegen etwaiger vom Händler bestrittener Gegenansprüche des Käufers sind nicht statthaft.

3.8 Der Händler behält sich vor, keine neue Ware an den Käufer zu liefern, solange noch unbeglichene Forderungen gegen diesen bestehen.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Bis zur Zahlung sämtlicher, vom Händler gegen den Käufer zustehenden und künftig entstehenden Forderungen, bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Händlers

4.2 Akkreditivgestellung gilt nicht als Zahlung.

4.3 Wird vom Käufer unsere Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen in irgendeiner Weise zu einer neuen Sache verbunden, dass er das Alleineigentum hieran erwirbt, so überträgt der Käufer auf uns das Miteigentum an ihr im Verhältnis des Wertes der miteinander verbundenen Sachen im Zeitpunkt ihrer Verbindung. Der Abschluss des Kaufvertrages über die Ware mit unserem Käufer gilt als Einigung über diesen Eigentumsübergang.

5. Lieferung / Transportschäden

5.1 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

5.2 Der Versand erfolgt, sofern die Ware vorrätig ist, sofort nach Zahlungseingang, längstens innerhalb von 14 Tagen, in Ausnahmefällen - falls die Ware bei Lieferanten nachbestellt werden muss; - können bis zu 4 Wochen als zumutbare Lieferzeit eingeräumt werden. Wir informieren Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit.

5.3 Bei größeren Bestellmengen sind Teillieferungen zulässig.

5.4 Der Beginn der Lieferfrist setzt die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen sowie die Übereinstimmung, deren Klärung die Parteien bei Vertragsabschluß vorbehalten waren, voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, wird die Lieferzeit angemessen verlängert.

5.5 Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung Dritter, Verzögerungen bei der Beförderung sowie alle Fälle höherer Gewalt verlängern die Lieferfrist angemessen. Vorstehendes gilt auch dann, wenn die vorbezeichneten Umstände während eines bereits bestehenden Lieferverzuges eintreten. Schadenersatzansprüche jeglicher Art wegen Lieferverzuges, auch solche wegen positiver Vertragsabschluß sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

5.6 Der Besteller hat die Sendung bei Annahme sorgfältig auf Transportschäden zu überprüfen. Wird eine Beschädigung festgestellt, so ist der Besteller verpflichtet, den Schaden unverzüglich beim Transportunternehmen zu reklamieren und die Ausstellung einer schriftlichen Schadensmeldung vom Paketdienst/Spediteur zu fordern.

Dies gilt auch für Schäden, die erst beim Auspacken oder bei Benutzung bemerkt werden sowie bei unbeschädigter Verpackung.

5.7 Wichtig: Schicken Sie keinesfalls eine offensichtlich transportbeschädigte Ware ohne schriftliche Schadensmeldung oder sonstigen Nachweis der Schadensreklamation an den Händler zurück.

Bei Nichteinhaltung dieser Hinweise trägt der Besteller das Risiko, dass die Geltendmachung des Schadens beim Transportunternehmen bzw. bei der Versicherung erfolglos bleibt!

6. Versand- und Verpackungskosten:

6.1 Es gibt keine Mindestbestellmenge!

6.2 Versand- und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands (Festland):

• bis 25,00  € - 4,50 €
• bis 50,00  € - 5,50 €
• bis 100,00 € - 6,50 €
• ab 100 € - versandkostenfrei

7. Mängelhaftung

7.1 Der Händler ist bestrebt seine Erzeugnisse in einwandfreier Qualität und gemäß den auf dem Angebot ausgewiesenen Spezifikationen auszuliefern. Deshalb müssen Mängel unverzüglich schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Die betreffenden Teile sind dem Händler auf Verlangen zuzusenden.

7.2 Produkt-Abbildungen auf Katalogen und Internet-Publikationen können in Farbe und Detail vom Original abweichen. Abbildungen von handgefertigten Produkten und Sonderanfertigungen sind grundsätzlich nur beispielhaft anzusehen.

Abweichungen dieser Art sind keine Mängel und stellen keinen Reklamationsgrund dar.

7.3 Mängel, für die wir haften, können durch Ersatzlieferung behoben werden. Eine neue Gewährleistungsfrist, wird hiermit nicht in Gang gesetzt.

7.4 Schadenersatzansprüche jeglicher Art einschließlich solcher für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Mängel, hervorgerufen durch unsachgemäße Lagerung werden ausgeschlossen.

8. Gewährleistung

8.1 Die Gewährleistung beträgt bei neuer Ware 24 Monate ab Übergabe der Ware. Beim Kauf gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Ware.

8.2 Bevor der Käufer vom Vertrag zurücktreten kann, hat er grundsätzlich Nacherfüllung zu verlangen. Dem Händler ist eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. Dies gilt nicht in den Fällen des § 281 Abs. 2 BGB, § 323 Abs. 2 BGB und § 440 Satz 1 BGB.

9. Umtausch

9.1 Ein Umtausch oder eine Rückgabe zur Gutschrift ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter der Voraussetzung möglich, dass die Ware unbeschädigt in der Originalverpackung und durch Transport zu Lasten des Käufers von einem anerkannten Transportunternehmen (z.B. DHL, GLS, UPS, DPD etc.) beim Händler eintrifft.

Unfreie Sendungen werden vom Händler grundsätzlich nicht angenommen! 

10. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind als Anhang beigefügt und Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen

10.1 Rückgaberecht:

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

10.2 Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Nach Ablauf dieser Frist erlöschen alle Ansprüche des Käufers, die nicht vor Fristablauf von uns anerkannt oder gerichtlich gegen uns geltend gemacht sind. Mängel, für die wir haften, können durch Ersatzlieferung behoben werden. Eine neue Gewährleistungsfrist, wird hiermit nicht in Lauf gesetzt.

10.3 Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

Der Käufer ist in jedem Fall verpflichtet, für die Rücksendung ein anerkanntes Transportunternehmen (z.B. DHL, GLS, UPS, DPD etc.) zu Standardtarifen zu beauftragen.

Die rückgesendete Ware sollte sich möglichst in ihrer unbeschädigten Originalverpackung befinden. Für beschädigte oder verlorene Original-Warenverpackungen wird vom Händler Schadenersatz eingefordert.

11. Datenschutz

11.1 Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt.

11.2 Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Im Rahmen der Kaufabwicklung können unter Umständen an verbundene Unternehmen, (z.B. dienstleistende Transportunternehmen oder Inkasso-Firmen), die dazu notwendigen Daten weitergegeben werden. Darüber hinaus erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.

12. Copyright 

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten. 

13. Links auf unseren Seiten

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 -312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann, so das LG nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

14. Sonstiges

Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. En Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor. 

15. Schlussbestimmungen

15.1 Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.

15.2 Erfüllungsort ist der Firmensitz des Puppenhausmuseum Karin Helmers Leipzig e.V. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Amtsgerichtsbezirk Leipzig, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

15.3 Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. Sollte eine Ziffer dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, ist diese im Sinne der Vertragsparteien auszulegen. Die Wirksamkeit des Vertrages bleibt hiervon unberührt. Nebenabreden sind zu ihrer Wirksamkeit schriftlich zu vereinbaren.

Anhang: Widerrufsbelehrung

10.1 Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Puppenhausmuseum Karin Helmers Leipzig e.V.
Oeserstraße 33a
04229 Leipzig

FAX.:0341-492 77 03
Tel.: 0341-480 79 59

E-mail:  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Home: www.leipzigerpuppenkiste.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Leipzig, im Februar 2009

Puppenhausmuseum Karin Helmers Leipzig e.V.
Die Präsidentin Karin Helmers